Interview mit dem iranischen Botschafter Sheikh Attar

Ali Reza Sheikh Attar

Die Amtszeit des Botschafters der Islamischen Republik Iran in Deutschland, Ali Reza Sheikh Attar, neigt sich in diesem Monat dem Ende zu. Er ist mit sechs Jahren einer der dienstältesten Botschafter seines Landes. Obwohl er durch die frühere Regierung in Teheran zum Botschafter in Berlin ernannt wurde, blieb er ein weiteres Jahr nach dem Regierungswechsel im Amt. Des Weiteren war Sheikh Attar zuvor drei Jahre lang Vize-Außenminister seines Landes gewesen.

Im Folgenden führen wir ein Interview mit seiner Exzellenz über die deutsch-iranische Beziehungen der vergangenen sechs Jahren und ihre Aussichten, Deutschlands Rolle in den westlich-iranischen Beziehungen sowie über seine Erfahrungen als iranischer Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland.

IranAnders: Exzellenz, Ihre Amtszeit als iranischer Botschafter neigt sich dem Ende zu. Wieso ist vor sechs Jahren die Wahl als Botschafter in Deutschland auf Sie gefallen?

Ali Reza Sheikh Attar: Ich bin nun einer der dienstältesten Botschafter der Islamischen Republik Iran. Die übliche Dienstzeit als Botschafter in einem Land beträgt zwischen drei und vier Jahren. Bevor ich meinen Dienst als Botschafter in Deutschland angetreten habe, war ich der stellvertretende Außenminister Irans.

Als die damalige Regierung entschied, mich nach Deutschland zu entsenden, geschah es im Hinblick darauf, dass man Deutschland als ein wichtiges Land in Europa betrachtete, mit dem Iran gute historische und kulturelle Beziehungen pflegte. Die damalige sowie die jetzige iranische Regierung betrachten Deutschland als ein Land, das im Vergleich zu den anderen einflussreichen Staaten des Westens durch kontinuierlich gute Kontakte bessere Kenntnisse über die Islamische Republik Iran hat. Aus diesem Grund wurde ich als Botschafter in ein Land entsandt, dem man viel Bedeutung beimisst.

IranAnders: Mit welchen Erwartungen haben Sie Ihren Dienst in Berlin angetreten, welche wurden erfüllt und welche blieben unerfüllt?

Ali Reza Sheikh Attar: In diesen sechs Jahren gab es viel Arbeit, denn ich wurde in einer sehr schwierigen Zeit nach Deutschland entsandt - nämlich in der Zeit, als die Holocaustdebatte und die Politik der Sanktionen von Seiten der Europäischen Union (EU) begonnen hatte. Dadurch ist der Druck auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Berlin und Teheran gestiegen.

Nichtsdestoweniger denke ich, dass sich in den letzten sechs Jahren die Beziehungen zu Deutschland in Anbetracht der schwierigen Umstände gut entwickelt haben. In diesem Zeitraum besuchten etwa zehn iranische Minister Deutschland und führten Gespräche mit Amtskollegen, Wirtschaftsvertretern und Kulturschaffenden. Ebenso besuchten der deutsche Außenminister, seine Stellvertreter und viele Bundestagsabgeordnete die Islamische Republik Iran. Jährlich besuchten etwa sieben bis acht Mitglieder des Bundestages Iran - und ebenso viele iranische Abgeordnete Deutschland. Darüber hinaus gab es etliche Telefonkonferenzen auf Ministerebene zwischen beiden Seiten.

Nicht zu vergessen sind auch die vielen deutschen Journalisten, die Iran bereisten, und es gab einen großen Austausch im kulturellen Bereich - von Musikern über Filmemachern bis hin zu Künstlern.

Natürlich besuchten sich ebenfalls viele Wirtschaftsvertreter der beiden Länder gegenseitig. Wir haben etwa zwölf Wirtschaftskonferenzen in Deutschland abgehalten, und dies geschah in der schwierigen Zeit der Sanktionen. In der schlimmsten Zeit der Sanktionen, die 2013 war, exportierte Deutschland 2,6 Milliarden Euro Waren nach Iran - und dies geschah legal und offiziell, mit Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Natürlich wäre der wirtschaftliche Austausch ohne die Sanktionen viel höher ausgefallen, aber dennoch lag das Minus bei Handelsvolumen mit Deutschland unter dem europäischen Durchschnitt.

Zusammenfassend kann ich also sagen, dass es - unter Berücksichtigung der schwierigen Umstände - viele Erfolge gab. Natürlich haben wir uns gewünscht, dass sich in dieser Zeit unsere Beziehungen wieder normalisieren würden. Aber andererseits wissen wir auch, dass das nicht vollkommen in den Händen Berlins liegt. Schließlich haben wir es zum einen mit einer Weltmacht - wie den USA - zu tun, mit der Deutschland spezielle Beziehungen pflegt, und zum anderen haben wir die Feindschaft des „zionistischen Regimes“, mit dem Deutschland wiederum aus historischen Gründen besondere Beziehungen pflegt. Ungeachtet dieser Situation kann man die Beziehungen Teherans zu Deutschland im Vergleich zu den anderen westlichen Staaten als gut bezeichnen.

IranAnders: Ihre Dienstzeit fiel, wie Sie bereits erläutert haben, in eine schwere Zeit. Sie wurden in dieser Zeitspanne als Redner zu verschiedenen renommierten Veranstaltungen eingeladen, wurden aber wegen der Kampagnen von diversen Pressuregroups gegen Ihre Anwesenheit oft wieder ausgeladen. Hätten Sie gedacht, dass in Deutschland die Atmosphäre zu einem außenpolitischen Thema so verschlossen sein kann, bevor Sie nach Deutschland kamen?

Ali Reza Sheikh Attar: Ich muss Sie aber korrigieren, denn in diesen sechs Jahren habe ich etwa 25 Reden an deutschen Denkfabriken und Universitäten gehalten. Lediglich drei Veranstaltungen wurden abgesagt - und das nicht auf Druck von mehreren Pressuregroups, sondern von nur einer, nämlich „Stop the Bomb“, die der israelischen Botschaft in Berlin nahesteht. Wie Sie sehen, gab es mehr Veranstalter, die gegen eine solche Ausübung von Druck Widerstand leisteten und sich nicht einschüchtern ließen.

Und zu Ihrer Frage, ob ich vor dem Dienstantritt gedacht hätte, ob so etwas in Deutschland möglich wäre: Nein, das hätte ich nicht gedacht, denn ich war schon einmal für lange Jahre Botschafter in Indien. Dort wurde ich regelmäßig von Denkfabriken, Universitäten und dergleichen als Redner eingeladen. Obwohl es in Indien auch Menschen und Gruppen gibt, die gegen die Islamische Republik Iran sind - von extremistischen Hindus bis hin zu pro-westlichen Gruppen - wurde niemals eine Rede von mir abgesagt. Im Gegenteil, diese nahmen an den Veranstaltungen teil und diskutierten mit mir kritisch, aber höflich.

Aber bedauerlicherweise wurden in Deutschland drei meiner Reden abgesagt, und das zeigt die fehlende Bereitschaft einflussreicher Gruppen in Deutschland, gegenteilige Meinungen zu dulden. Denn anstatt die Reden abzusagen, hätten diese Gruppen an den Veranstaltungen teilnehmen und mit mir debattieren können. So etwas geschah ja bei den stattgefundenen Veranstaltungen, wo ich mit massiver Kritik konfrontiert war und auf diese einging.

Es gab also keinen Grund, die Veranstaltungen oder meine Reden abzusagen. Wir leben doch in einer Gesellschaft, wo man sich verbal austauschen kann. Deutschland und der gesamte Westen schmücken sich schließlich damit, dass in ihren Ländern Meinungsfreiheit herrscht, aber in diesen Fällen konnten wir das nicht bezeugen. Hinzu kommt, dass nicht nur Veranstaltungen abgesagt wurden, sondern wenn Medien über mich oder Iran falsch berichtet haben, waren diese nicht einmal bereit, die Stellungnahme der Botschaft diesbezüglich zu publizieren, obwohl sie rechtlich dazu angehalten sind, Korrekturen zu veröffentlichen. Oder zumindest zwingt das journalistische Ethos die Redakteure dazu, falsche Informationen zurückzunehmen, aber dies wurde nicht getan.

IranAnders: Sie haben in Ihrer Dienstzeit mehrfach einen Menschenrechtsdialog zwischen Iran und Deutschland zu initiieren versucht, die aber scheiterten. Woran scheiterten sie?

Ali Reza Sheikh Attar: Den Vorschlag, den ich hatte, und den ich sowohl den Menschenrechtsaktivisten in Deutschland als auch dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Vorsitzender übrigens Iran bereiste, sowie dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, unterbreitete, war der, dass wir einen fundamentalen und thematischen Dialog führen sollten, anstatt einen Dialog von Rechtsfall zu Rechtsfall, wo die eine Seite der anderen vorwirft, was mit diesem oder jenem passiert wäre und die andere Seite dieses und jenes dementiert.

Deshalb schlug ich vor, dass in einem Dialog die Unterschiede zwischen den iranischen und westlichen Positionen über die Menschenrechte herauszukristallisieren und diese in einen Dialog zu bringen sind. Dieser Dialog sollte von Akademikern und Experten geführt werden. Denn so ein Dialog auf akademischer und wissenschaftlicher Ebene würde zeigen, dass die fundamentalen Unterschiede nicht so gravierend sind, wie man oft denkt. Es kann sein, dass bei der Umsetzung der Menschenrechte Probleme und Fehler existieren – sowohl hier, als auch bei uns. Aber die Grundsätze sind nicht unterschiedlich.

Solche Dialoge gab es schon in den 1990er Jahren zwischen iranischen und deutschen Akademikern, initiiert von Herrn Prof. Dr. Udo Steinbach. Und diese führten auch zu Ergebnissen. Diese wissenschaftlichen und unpolitisierten Dialoge hatten sogar Einfluss auf die iranische Rechtspraxis genommen.

Leider war die deutsche Seite - und insbesondere der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung - mit dieser Herangehensweise nicht einverstanden. Als es einmal einen Kompromiss gab und eine Gruppe von iranischen Richtern nach Deutschland eingeladen worden waren, um einen Dialog mit deutschen Juristen zu führen und die deutsche Rechtspraxis aus der Nähe zu beobachten, wurde der Besuch der iranischen Delegation leider von deutscher Seite 18 Stunden vor Reiseantritt - aufgrund des massiven Drucks von Pressuregroups - abgesagt. Das zeigt, dass es in Deutschland Gruppen gibt, denen es nicht um Verbesserungen im Sinne der Menschenrechte geht, sondern die diese nur instrumentalisieren.

Hans-Dietrich Genscher empfängt seinen iranischen Amtskollegen in Bonn.

IranAnders: Kommen wir zu einem anderen Thema. Sie haben nun sechs Jahre Erfahrung als iranischer Botschafter in Deutschland. Welche Rolle spielt Ihres Erachtens Deutschland in den G5+1-Verhandlungen, und welche könnte es noch ausüben?

Ali Reza Sheikh Attar: In Anbetracht der Tatsache, dass Deutschland in einer bestimmten Position ist, die sich daraus ergibt, dass es einerseits eine hervorragende Stellung in der internationalen Gemeinschaft hat und andererseits historisch gute Beziehungen zu Teheran pflegt, kann es eine einflussreiche Rolle - ich verzichte an dieser Stelle absichtlich auf den Begriff des Mediators - spielen, um ein authentisches Verständnis zwischen seinen westlichen Verbündeten und Iran übereinander herzustellen.

Der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) machte genau dies in den 1980er Jahren. Als dieser Iran bereiste, erkannte er, dass die Position Irans eine andere ist, als der damalige westliche Verbündete Saddam Hussein dies dem Westen berichtete. Genschers Engagement führte schließlich zu der UN-Resolution 598, die den Krieg zwischen dem Irak und Iran mit einem Waffenstillstand beendet hat.

Ein anderes Beispiel in der Geschichte ist die Chemiewaffenkonvention, wo die Islamische Republik - als einer der größten Opfer von chemischen Waffen - die Ächtung dieser Waffen viel schärfer formuliert haben wollte und daher ein Scheitern der Konvention bevorstand. In dieser Situation rief der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl seinen Amtskollegen Hashemi Rafsanjani an und konnte - aufgrund seiner Vermittlungspolitik - Teheran von der harten Position gegen chemische Waffen abbringen und die Konvention wurde damit gerettet.

Also war Deutschland schon mehrmals in der Lage, so eine Rolle zu spielen. In den G5+1-Verhandlungen spielt Deutschland manchmal diese Rolle und manchmal nicht. Manchmal versucht es, ein gemeinsames Verständnis zwischen dem Westen und Iran herzustellen. Diese Fälle sind aber selten, öfters folgt es einfach seinen Verbündeten. Ich denke aber, Deutschland ist dafür prädestiniert, ohne dass es seine Verbündeten verprellt, ein gemeinsames Verständnis zwischen Iran und dem Westen herzustellen.

IranAnders: Was sehen Sie als das größte Hindernis für die deutsch-iranischen Beziehungen?

Ali Reza Sheikh Attar: Manchmal nimmt Deutschland zu sehr Rücksicht auf die Empfindsamkeiten und Bedenken seiner Verbündeten und unternimmt keine effektiven Schritte. Allerdings betreibt die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der historischen Erfahrungen des 2. Weltkriegs eine dermaßen vorsichtige Außenpolitik – und das nicht nur in Bezug auf Iran. Aber Deutschland darf nicht vergessen, dass wegen der Fähigkeiten und Möglichkeiten Irans zur Befriedung und Stabilisierung der Region und zum Kampf gegen den Terror, es im Sinne Deutschlands und anderer westlicher Staaten wäre, mehr Mut für eine Annäherung an Teheran zu zeigen, was auch Herr Bundesaußenminister Dr. Steinmeier mehrmals betont hat.

IranAnders: Was ist die positivste Erinnerung, die Sie in Ihrer Zeit als Botschafter in Deutschland haben?

Ali Reza Sheikh Attar: Jeder Dialog, den wir zwischen den iranischen und deutschen Offiziellen herbeiführen konnten, war für mich ein süßes Erlebnis.

IranAnders: Und was ist Ihre bitterste Erinnerung, die Sie haben?

Ali Reza Sheikh Attar: Wir haben umfassende und detaillierte Beweise und Dokumente über einige iranische Terrorgruppen, die in Deutschland unbehelligt residieren, der deutschen Bundesanwaltschaft übergeben, ohne dass es zu irgendeiner Reaktion geführt hat. Man war nicht einmal bereit, uns zu sagen, ob es Lücken in unserer Beweisführung gibt, damit wir sie beseitigen. Es hat einfach keinerlei Rückmeldung gegeben. Und das war sehr bitter, denn man erwartet von der Justiz eines demokratischen Systems, dass sie gegenüber Terroristen, die Tausende unschuldige Menschen getötet haben, Gerechtigkeit walten lässt.

IranAnders: Erlauben Sie mir noch eine letzte Frage: Bestimmte Pressuregroups werfen Ihnen vor, dass Sie in den 1980er Jahren während Ihrer Amtszeit als Gouverneur in der iranischen Provinz Kurdistan an Menschenrechtsverletzungen gegen kurdischen Separatisten beteiligt waren. Möchten Sie sich dazu äußern?

Ali Reza Sheikh Attar: Diese Pressuregroups verbreiten ja nicht nur eine oder zwei Lügen, sondern sehr viele Lügen. Ich war fünf Jahre Gouverneur der iranischen Provinzen Kurdistan und West-Aserbaidschan. Die Aufgabe des Gouverneurs ist der Neu – oder Wiederaufbau, die Verbesserung der Infrastruktur und die Förderung des Wohlstandes der Bürger. Obwohl in dieser Zeit terroristische Gruppen von Saddam Hussein militärisch und finanziell unterstützt wurden und ihnen Unterschlupf im Irak bereitgestellt wurde, und diese in Saddams Auftrag im kurdischen Iran agierten und daher für einiges Chaos und einige Morde verantwortlich waren, war unsere Provinz - trotz bewaffnete Auseinandersetzungen mit dieser Terrorgruppen und der irakischen Armee - laut Statistiken besser als alle anderen Provinzen, was den Aufbau von Infrastrukturen angeht, wie z. B. den Bau von Schulen, Krankenhäusern, Straßen und Fabriken. Daher wurde ich dort immer sehr herzlich von den Kurden empfangen. Als Gouverneur ist man weder im militärischen noch justiziellen Bereich tätig. Allerdings gingen juristische und militärische Instanzen legitim gegen den mordenden Separatisten vor, ohne die Menschenrechte zu verletzen.

IranAnders: Gibt es noch irgendetwas, was Sie sagen wollen oder was Sie als wichtig sehen, was Sie während Ihrer Amtszeit erlebt haben, aber bisher nicht publik wurde?

Ali Reza Sheikh Attar: Ich habe einen Ratschlag: Irans Fähigkeiten sind nicht zu ignorieren. Es reicht, einen Blick auf die geographische und strategische Lage Irans zu werfen. Oder einen Blick auf die iranische Geschichte, die auf eine 7000jährige Zivilisation zurückblicken kann, welche verdeutlicht, dass Iran in den letzten 3.000 Jahren immer eine Regierung hatte. Viele der Länder haben eine antike Vergangenheit, sind aber auseinandergebrochen oder wurden kolonialisiert. Iran ist aber weder auseinandergebrochen noch kolonialisiert worden. Soviel zu Geographie und Geschichte. Ein Blick auf die Kultur des Landes: Der kulturelle Einfluss Irans in der Region ist nicht zu bestreiten. Ein Beispiel ist das Nowruz-Fest, das ein iranisches Fest ist, aber inzwischen von elf Nationen zelebriert wird. Das heißt, die kulturellen Grenzen Irans überragen seine geographischen Grenzen. Ebenso ist der ideologische und geistige Einfluss Irans – auf die Schiiten und Sunniten der Region – sehr groß. Kurzum, man kann Iran nicht ignorieren.

Diejenigen, die aber Iran ignorieren oder anhand von Mitteln wie Sanktionen versuchen, dem iranischen Einfluss entgegenzuwirken, machen einen großen Fehler. Unser Einfluss beruht doch nicht auf irgendwelchen Banktransaktionen oder dergleichen, so dass sie uns durch solche Sanktionen dahingehend schwächen könnten. Nein, unser Einfluss ist geographisch, geschichtlich, kulturell und geistig begründet.  

Seit 35 Jahren hat der Westen keine Möglichkeit ausgelassen, um die Islamische Republik zu destabilisieren - vom auferlegten Krieg durch Saddam Hussain über Unterstützung von Terrorgruppen wie MEK, PJAK, Taliban, al-Qaida und Salafisten bis zu Sanktionen. Aber trotzdem ist die Islamische Republik Iran der stabilste und einflussreichste Staat der Region geblieben und hat die wenigsten politischen Fehler gemacht. Wenn wir einen Blick auf die Region werfen, sehen wir eine Reihe von Staaten, die strategische Fehlentscheidungen getroffen haben und es heute bereuen. Bei Iran ist das nicht der Fall gewesen.

Die iranischen Fähigkeiten dürfen nicht übersehen werden, damit diese für Frieden und Stabilität in der Region genutzt werden können, einer Region, die sehr empfindlich und verletzlich ist. Und ich hoffe, die politischen Verantwortungsträger im Westen erkennen von Tag zu Tag mehr diese Realität an. Allerdings sehen wir bereits diese Entwicklung in Deutschland und insbesondere bei den deutschen Denkfabriken sowie beim Auswärtigen Amt, das diesen Aspekt gut verstanden hat. Daher hoffen wir, dass die Lobbyisten, die die deutsche Politik bisher in die Irre geführt haben, kein Gehör mehr bei den deutschen Entscheidungsträgern finden.

IranAnders: Exzellenz, vielen Dank für das Gespräch.