Die strategischen Auswirkungen des Genfer Abkommens für Iran

Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Islamischen Revolution in Iran.

Im Folgenden geben wir zu Dokumentationszwecken ein uns vorliegendes inoffizielles iranisches Schriftstück über die internationalen und regionalen strategischen Auswirkungen des Genfer Atomabkommens für Iran, aus Gründen der Lesbarkeit redigiert, wieder.

Das Genfer Interimsabkommen zwischen Iran und der G5+1 wirkt sich strategisch folgendendermaßen aus:

1. Internationale Akzeptanz des iranischen Nuklearprogramms: Die nationale Macht und die nicht zu leugnende wichtige regionale Rolle der Islamischen Republik Iran hat die Weltmächte dazu gezwungen, das friedliche iranische Atomprogramm und dessen Legitimität zu akzeptieren.

2. Änderung der politischen Atmosphäre: Die Atmosphäre nach dem Genfer Abkommen hat sich wesentlich verändert, so dass Iran nun mehr Spielraum und Manövermöglichkeiten hat.

3. Eine weitere strategische Errungenschaft dieses Abkommens ist, dass die Macht Irans nun international und bei den Großmächten und Hauptakteuren der Weltpolitik anerkannt worden ist.

4. Irans Softpower: Das Genfer Abkommen weist darauf hin, dass Iran als bedeutender diplomatischer Akteur mit Stärke und Selbstvertrauen mit den Hauptakteuren der heutigen Weltordnung verhandelt, um seine strategischen Ziele durchzusetzen. Iran war zu diesen Verhandlungen nicht gezwungen, sondern es nutze die Gelegenheit, durch diplomatische Initiative und durch Schaffung einer günstigen Atmosphäre, seine strategischen Ziele und Interessen auf höchster internationaler Ebene durchzusetzen.

5. Irans neues internationales Image: Irans Konkurrenten versuchten in den letzten Jahren massiv, ein falsches Bild von Iran in der Öffentlichkeit zu produzieren, aber die neue Atmosphäre, die durch die Atomgespräche entstanden ist, konnte die anti-iranische und anti-schiitische Tonart eindämmen.

6. Die Schwächung des Versuchs, Iran als Sicherheitsbedrohung darzustellen: In den letzten Jahren stellten manche Staaten und Strömungen Iran als einen Faktor dar, der den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit der Region und der Welt bedrohe; damit haben sie ihre eigene anti-iranische Politik legitimieren wollen. Durch die neu entstandene Atmosphäre wird Iran jetzt weitestgehend nicht mehr als Bedrohung für die Sicherheit wahrgenommen und der Versuch, die Beziehungen Irans mit der Welt einzuschränken, gilt als gescheitert.

7. Die Perspektive einer Wirtschaftsmacht: Das Genfer Abkommen hat die Glaubwürdigkeit und die Logik der Wirtschaftssanktionen ernsthaft in Frage gestellt. Dank der neuen Umstände kann Iran als bedeutender Akteur in der internationalen Wirtschaft zu einem Energie-, Handels-, Industrie- und Wissenschaftszentrum der Region werden.

8. Stabilisierung der regionalen Macht Irans: Iran konnte sich neben der Wahrung seiner Interessen und seiner strategischen Prinzipien seine Stellung in der Region festigen. Die geopolitische Stabilisierung Irans von Vorderasien bis zum östlichen Mittelmeer hat das Machtgleichgewicht in der Region zugunsten Irans verändert.

9. Schwächung der Position der regionalen Gegner und Konkurrenten Irans: Die anti-iranische Strömung in der Region, die es seit eh und je als einzigen Weg zur Bekämpfung Irans betrachtete, militärisch oder durch Kombination aus militärischer Bedrohung und Verschärfung von Sanktionen, gegen Iran vorzugehen, ist nun in einem strategischen Desaster geraten.

10. Zukünftige Perspektiven: Selbstverständlich konzentrieren sich alle Bemühungen der gegen Iran gerichteten Kräfte in der Region und in der amerikanischen Innenpolitik in dieser Phase auf die Verhinderung eines endgültigen Atomabkommens. Sogar wenn dieser Prozess mit ernsthaften Hindernissen konfrontiert wird, wird die Tatsache, dass das friedliche iranische Atomprogramm akzeptiert und die Position Irans als regionale Macht international anerkannt worden ist, dadurch nicht beeinflusst. Iran kann dank der neuen Atmosphäre und in einer Zeit, in der sich viele Länder in Vorderasien und im Nahen Osten in einer angespannten und instabilen Situation befinden, als einflussreiches und stabilstes Land der Region den Prozess seiner Machtentfaltung mit Selbstvertrauen und mit weniger Hindernissen vorantreiben.