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„Arabischer Frühling“: Ist Irans Zenit der Macht überschritten?

Staat und Religion in der arabischen Welt: Renaissance der khomeinistischen Ideologie?

In Irans Umgebung rumort es. Das arabische Umfeld befindet sich seit Monaten – von Tunesien bis zum Persischen Golf – im Umbruch. Der „Arabische Frühling“ dauert nun bald schon ein Jahr; und keiner weiß, wie stark sich die politische Landkarte in den kommenden Monaten noch wandeln wird. Was geschieht nach dem Ende der Wahlen in Ägypten? Wie fest sitzt Assad im Sattel? Was ändert sich durch den Abzug der USA aus dem Irak? Auch bei den nicht-arabischen Nachbarn Irans zeichnen sich einschneidende Veränderungen ab. Die Türkei hat auf dem nahöstlichen Schachbrett an Bedeutung gewonnen, die afghanische Regierung handelt autonomer, und zum Teil gegen US-Forderungen und die einstige Allianz der USA mit Pakistan kann bestenfalls noch als Schicksalsgemeinschaft bezeichnet werden. Die sich überschlagenden Ereignisse gehen mit verschiedenen Bewertungen der Implikationen und Konsequenzen für Teheran einher. Vor dem Hintergrund verschiedener Bewertungen wird in diesem Artikel versucht, die Selbsteinschätzung der Islamischen Republik in der derzeitigen Lage zu erfassen und diese Einschätzung an den aktuellen Entwicklungen zu messen.

„Islamisches Erwachen“

Anfang Februar bewertete der iranische Revolutionsführer Ayatollah Khamenei die Aufstände in der arabischen Welt schon sehr früh als „Islamisches Erwachen“. Es sei ein Erwachen, das „von dem Sieg der großen Revolution der iranischen Nation in Gang gesetzt wurde“. Als wolle die Geschichte Khamenei bestätigen, fiel der ägyptische Diktator Mubarak dann auch ausgerechnet am 11. Februar, dem 32. Jahrestag der Islamischen Revolution in Iran. Irananders bewertete die Lage frühzeitig als sehr positiv für Iran. Das war aber nicht überall der Fall. Die Worte Khameneis wurden mitunter als Aneignungsversuche bezeichnet. „Für die Protestbewegung, die ganz andere Ziele auf ihre Fahnen geschrieben hat, ist dies eine dreiste Vereinnahmung “ meinte gar das linke Nachrichtenportal Telepolis. Die Protestbewegung sei eher „mehrheitlich säkular motiviert“. Die Betonung des islamischen Charakters der Aufstände zuungunsten der säkularen und anderer Motive wurde gar als „Selbstschutz“ Khameneis bezeichnet.

Iran, die Türkei und Syrien

Als dann auch in Syrien die Aufstände ausbrachen, wurde es heikel für Teheran. Nach den eindrucksvollen Stürzen Ben Alis und Mubaraks und Berichten von Deserteuren in der syrischen Armee hielten es viele Stimmen in der arabischen Welt nur noch für eine Frage von Tagen, höchstens Wochen, bis Irans „einziger Verbündeter“ falle. Auch westliche Medien meinten, dass auch in Syrien nun nichts mehr sicher sei. Es wurde getitelt, dass die Demonstrationen nun auch Damaskus erreichen würden. In der Regel begnügten sich westliche Medien damit, über die Aggressivität der syrischen Sicherheitskräfte gegen Aktivisten zu berichten, wie eine Google-Suche in der Zeit der ersten Wochen und Monate nach dem Ausbruch der Aufstände zeigt.

Irananders verwies früh auf die Dezentralität der Aufstände, die nie wirklich die Hauptstadt Damaskus oder die Millionenmetropole Aleppo erreicht haben und (im Gegenteil zu den anderen Ländern mit Unruhen) eher auf das Hinterland und vereinzelten Großstädten beschränkt blieben. Auch auf die hierzulande kaum beachtete überdurchschnittlich hohe Zahl an Toten bei den syrischen Sicherheitskräften und bei den Minderheiten, die durch bewaffnete Angriffe der nicht immer friedlichen Aufständischen umkamen, ist aufmerksam gemacht worden. Die Gefahr einer (vor allem durch den arabischen Fernsehsender Al-Arabiya befeuerten) Konfessionalisierung des Konflikts wurde ebenso von Irananders aufgegriffen. Wir schrieben damals: „Beim Vergleich der Berichterstattungen im Westen und in Iran über die syrischen Demonstrationen entsteht auch deshalb mitunter der Eindruck, es handle sich um zwei verschiedene Ereignisse.“ (Der Publizist Jürgen Todenhöfer bereiste vor kurzem das Land und seine Berichterstattung stellt eine Ausnahme dar. Man beachte, dass er im Gegensatz zu seinen Kollegen, die Informationen nicht aus Youtube & Co. erhalten musste, sondern ausnahmsweise aus vor Ort in Syrien.)

Entsprechend fiel auch die Lagebewertung Irans aus. Die Situation in Syrien wurde und wird grundlegend anders eingeschätzt als in anderen Ländern der „Arabellion“ und die Islamische Republik werde Syrien als Partner nicht fallen lassen. Genau dieser Punkt hat nun bei verschiedenen Analysten und Journalisten zur Schlussfolgerung geführt, dass Iran der Verlierer des "arabischen Frühlings" sei. Als Antithese wird dementsprechend die Türkei karikiert, die sich diesen Einschätzungen zufolge recht früh eindeutig auf Seiten der Demonstranten positioniert habe und dadurch angeblich zu einem Gewinner der Aufstände wurde. Die Türkei sei ein großer Gewinner, gerade in Syrien, weil sie mit „ihrer nachvollziehbaren und prinzipienfesten Position nicht nur bei der syrischen Opposition, sondern auch international an Ansehen“ gewonnen habe und Iran bei einem Überleben des Assad-Regimes doch nur auf Seiten einer isolierten und geschwächten Autokratie stünde, sagt Walter Posch von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Die Einschätzung der iranischen Führung ist eine deutlich andere. Mit der Treue zu Damaskus hat Iran demnach in zwei Bereichen gepunktet:

1. Zum einen hat sich die Einschätzung, dass es sich bei den Protesten in Syrien nicht um eine für einen Systemwechsel ausreichend breite Volksbewegung handelt, im Rückblick gesehen überwiegend bewahrheitet. Die Mehrheit der Syrer wünscht sich zwar Reformen und Änderungen, die radikalen Forderungen der bewaffneten Aufständischen finden jedoch keinen Unterstützung in der Bevölkerung. Darüber hinaus bezeugen gewaltige Demonstrationen für die aktuelle syrische Führung in den zwei wichtigen Landeszentren Damaskus und Aleppo den Rückhalt Assads bei seiner Machtbasis. Sollte die Einschätzung eines Überlebens Assads richtig sein (und die Hinweise darauf sind sehr deutlich), hat sich Iran von Anfang an auf die Gewinnerseite gestellt und behält einen verlässlichen Partner, der Teheran darüber hinaus noch einen Gefallen schuldig  und durch seine Isolation in seinem arabischen Umfeld noch enger an Iran gebunden ist.

2. Teheran hat seine Treue - im Gegensatz zur Türkei - unter Beweis gestellt. Die Botschaft an alle aktuellen und potentiellen Verbündeten in der Region, nämlich dass Teheran keinen Verbündeten fallen lassen wird, dürfte angekommen sein. Der iranische Außenminister Salehi hatte bereits bei seiner Antrittsrede deutlich gemacht, dass er die Golfstaaten (inklusive Saudi-Arabien) prinzipiell als potenzielle Verbündete und nicht als Konkurrenten sieht. Die Unzuverlässigkeit eines Bündnisses oder einer Partnerschaft mit dem Westen haben demgegenüber bereits die Beispiele Ben Ali, Mubarak und Gaddafi eindrucksvoll dargelegt.

Dazu kommt noch ein weiterer Punkt: Auch wenn das syrische Regime stürzen sollte, so stehen die Muslimbrüder, die nach einem Umsturz wohl die Regierung stellen dürften, der Islamischen Republik Iran ideologisch sowie politisch näher, als es Assad je sein könnte. Anfang des Jahres - also bereits vor den Unruhen in Syrien – sagte ein ranghoher iranischer Spitzendiplomat gegenüber Irananders (im Hinblick auf die syrische Muslimbruderschaft), dass es mittel- und langfristig im Interesse Irans wäre, wenn irgendwann das Ba’ath-Regime in Syrien stürzen sollte. Der Aufruf Teherans an Damaskus, Reformen einzuleiten, klingt vor diesem Hintergrund plausibel. Irans höchstes Bestreben ist tatsächlich die unbedingte Vermeidung eines Machtvakuums in Syrien bzw. das Verhindern einer Schwächung dieses wichtigen Mitgliedes der „Achse des Widerstandes“.

Die „Arabellionen“ und Teheran

Walter Posch schreibt zu den Entwicklungen in den anderen arabischen Ländern weiter: „Auch wenn Teheran den Arabischen Frühling als Fortsetzung der islamischen Revolution von 1979 interpretieren mag: Ein dreiviertel Jahr nach Beginn der Umbrüche in den arabischen Staaten zeichnet sich ab, dass diese die strategischen Gewichte zuungunsten Irans verschoben haben“, weil Iran in allen arabischen Ländern außer dem Irak „gravierende Rückschläge“ hat hinnehmen müssen. Es gehöre zwar zur Strategie Irans, dass die prowestlichen Regime der Region entweder durch Wahlen oder durch Volksaufstände fallen würden. Neue islamisch geprägte Regimes, die dem Volk - und nicht dem Westen und Israel - verpflichtet sind, würden der Ideologie zufolge dann die Macht ergreifen. Aber die sich zuungunsten Teherans verschiebenden strategischen Gleichgewichte drücken sich laut Posch besonders im Vergleich zu den „Konkurrenzmächten“ Türkei und Saudi-Arabien aus. Die Saudis würden besser dastehen, weil im Konflikt bei ihnen die Initiative liege. Bezüglich Ägypten, Libyen, Tunesien und Jemen könne die Islamische Republik „bestenfalls“ auf anti-amerikanische und pro-islamische Regierungen hoffen. Ägypten und die Türkei würden dem Iran bei seiner ideologischen anti-israelischen Frontstellung in Zukunft jedoch „die Show stehlen“ und als neue Konkurrenzmächte die Führung in der "Pro-Palästina-Achse" übernehmen.

Teherans Lagebewertung dürfte indessen anders ausfallen. Gerade die Betonung der Analysten, dass es sich bei der Außenpolitik Irans um eine ideologisierte, „weiche“ Strategie handele, müsste eigentlich auch im Westen zu einer anderen Schlussfolgerung führen. Die Weltanschauung der Islamischen Republik ist bereits seit der Revolution durch die Betonung einer islamischen Einheit geprägt. Das schlägt sich sogar in verschiedenen Artikeln und der Präambel der Verfassung Irans nieder. Nach dieser Auffassung ist es erst die vereinigte Anstrengung der muslimischen Völker, die zur Befreiung der islamischen Welt führen würde. Teheran dürfte es dementsprechend egal sein, dass im Westen der Einsatz Ankaras und Kairos für die palästinensische Sache als „Konkurrenz für Iran“ interpretiert wird.

Die unterstellte Handlungslogik, die in westlichen wissenschaftlichen Analysen auf das nahöstliche Schachbrett angewandt wird, ist die eines harten Neo-Realismus. Bis zu einem gewissen Grad hat das auch seine Legitimität, jedoch werden die rationalen Logiken im Neo-Realismus auch in Nahost mitunter von einer ideologisch-idealistischen Logik der Akteure überlagert. Auf den konkreten Fall angewandt heißt das, dass die Islamische Republik kaum eifersüchtig werden wird, wenn Ägypten plötzlich ein wichtiger „islamischer Akteur“ in der Palästinafrage werden würde. Gerade auch die anfangs erwähnte Interpretation des Arabischen Frühlings als „Islamisches Erwachen“ hat mehr Substanz, als dies viele Journalisten und Analysten, die diesen Begriff kommentierten, anfangs zugeben wollten. War im Frühjahr noch von säkularen Bewegungen die Rede, wundert man sich plötzlich über eine angekündigte Einführung der Scharia in Libyen, eine von Islamisten gewonnene freie und demokratische Wahl in Tunesien, einem islamistischen Ministerpräsidenten in Marokko und gute Argumente, die für ein ähnliches Schicksal in Ägypten durch einen Wahlsieg der  Muslimbruderschaft sprechen. Kamal Helbawy, einer der dienstältesten Köpfe der ägyptischen Muslimbrüderschaft, äußerte indessen seinen Wunsch, dass Ägypten „wie Iran mehr technologische und wissenschaftliche“ Fortschritte erziele und ebenso eine Regionalmacht werde; und er dankte Teheran für seine Unterstützung der ägyptischen Revolution. Die Türkei erntete dagegen von den dortigen Muslimbrüdern Kritik für den Vorschlag eines säkularisierten Ägyptens.

Fazit

So lange die eigenen Vorstellungen von rationalen Staatshandlungen auf die Akteure in Nahost angewandt werden, wird man nur verzerrte Lagebewertungen durchführen können. Auch Vorurteile sind für eine realitätsnahe Interpretation der Ereignisse ein Hindernis. Die reflexartige Ablehnung der Ereignisse als „Islamisches Erwachen“, weil dies aus dem Munde eines iranischen Ayatollahs kommt und weil es den eigenen Wunschvorstellungen widerspricht, die die Ereignisse lieber als liberale Demokratiebewegungen verstanden wissen wollen, sind für das Verständnis der arabischen Welt nicht hilfreich. Auch die Behauptung, dass die arabischen Revolutionen einen guten Teil ihres Erfolgs der iranischen Revolution von 1979 zu verdanken haben, sollte vor diesem Hintergrund kritisch hinterfragt und nicht nur lächelnd abgelehnt werden. Der politische Islam, der für uns heute eine Selbstverständlichkeit ist, ist in der überwiegend von nationalistischen und sozialistischen Idealen durchtränkten arabischen Welt der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts schließlich vor allem durch die Revolution in Iran wieder salonfähig geworden. Mehr noch: Nach iranischer Leseart ist die türkische AKP ein Kind der Islamischen Revolution und es ist vielmehr zu belächeln, dass sich der Westen angesichts der Verbreitung einer modifizierten iranischen Ideologie in der islamischen Welt auf der Erfolgsstraße sieht.