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Europäisch-Iranische Handelsbank wehrt sich gegen Sanktionen

Europäisch-Iranische Handelsbank AG (EIHB)

Am vergangenen Montag weitete der Rat der europäischen Union die Sanktionen gegen den Iran aus und fügte die Europäisch-Iranische Handelsbank AG (EIHB) in Hamburg, welche als letzte frei zugängliche Bank Irans in Europa gilt, zum Sanktionsbeschluss 961/2010 des Vorjahres hinzu.

In einer Erklärung weist die EIHB darauf hin, dass die Sanktionen erhoben wurden, obwohl sämtliche Transaktionen der Einrichtung von Aufsichtsbehörden und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften stets kontrolliert wurden und keinen Anlass zur Beanstandung gegeben haben.

Laut der Stellungnahme, wurde der Beschluss des europäischen Rates getroffen, obwohl die Bank umfangreiche Maßnahmen zur Einhaltung der Sanktionen eingeleitet hatte und sich strikt an die gültigen Verordnungen hielt, was auch das Nichtvorhandensein von Kritik, seitens der Aufsichtsbehörden und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, über Jahre hinweg, bestätigt. Die überwiegenden Transaktionen verliefen sogar mit der ausdrücklichen Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft  und Ausfuhrkontrolle. In Anbetracht dieser Tatsache will die EIHB umgehend rechtliche Schritte gegen die Sanktionierung einleiten.

Weiterhin teilt die EIHB mit, dass sie im Rahmen des Bestandschutzes (Erfüllung der Altgeschäfte) alle vertraglichen Verpflichtungen weiterhin nachkommen wird und alle Aufträge die vor dem 23.5.2011 angenommen wurden, dazu zählen auch Daueraufträge, völlig uneingeschränkt behandelt werden, jedoch Einzelgenehmigungen der Aufsichtsbehörden benötigen. Da die selben Aufsichtsbehörden alle Transaktionen der Bank bereits seit Jahren überprüfen, wird sich, praktisch gesehen, nichts ändern. Dies gilt auch für Akkreditive gelisteter iranischer Banken, die von der EIHB avisiert wurden, bevor die EIHB in den Anhang VIII des EU-Sanktionsbeschlusses 961/2010 aufgenommen wurden. Es müssen lediglich die neue Bearbeitungszeiten der Sondergenehmigungen von etwa 2-3 Wochen in den Abwicklungen der Altgeschäfte zusätzlich mit einkalkuliert werden.

Selbst die durch die EU Verordnung formal eingefrorenen Finanzen sind laut der EIHB durch das Servicezentrum, Finanzsanktionen der Deutschen Bundesbank, mit Sonderhenehmigungen in München verfügbar. Die größte Beeinträchtigung der Bank bleibt jedoch die Tatsache, dass keine neuen Verträge oder Kontoeröffnungen abgewickelt werden können.

Die Sanktionierung der EIHB könnte die deutsche Wirtschaft unangenehm treffen. Wie bereits berichtet, bietet der rasant wachsende iranische Binnenmarkt große Möglichkeiten für den deutschen Export, welcher trotz beeindruckender Wachstumszahlen der beiden Länder bezüglich ihres Handelsvolumen, immer mehr gebremst wird. Deutsche Firmen werden somit gezwungen geschäftliche Neuabwicklungen mit dem Iran in europäische Nachbarländern oder in außereuropäischen Banken zu verlagern, wodurch Deutschland nicht zu vernachlässigende Steuereinnahmen einbüßen könnte.

©iranicum.com 2011
Redaktion: Thomas Effe/Irananders