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Iranischer Dokumentarfilm über die Unruhen nach den Wahlen


Press TV, Logo

Der englischsprachige Fernsehsender Press TV wurde von Iran gegründet, um die iranische Perspektive dem westlichen Publikum zu vermitteln.

Press TV strahlte am letzten Wochenende eine sehr wertvolle englischsprachige Dokumentation über die Ereignisse der Präsidentschaftswahlen von 2009 aus. Der Produzent ist der mehrfach ausgezeichnete Filmemacher Nader Talebzadeh, der auch der Kommentator der Dokumentation ist. Der Film geht kritisch auf die „Grüne Bewegung“, die westlichen Medien aber auch auf die iranische Regierung ein. Auf Persisch gab es ähnliche Aufklärungssendungen im Staatsfernsehen, daher kommt die Ausstrahlung einer englischsprachigen Dokumentation für das westliche Publikum recht spät.

Die Dokumentation spiegelt viele Aspekte, die bereits in Irananders behandelt worden sind, wieder. Allen voran wurden die Gründe für die  Unruhen aufgrund der maßlosen Polarisierung in der Elite und im Volk (ausgelöst durch den Angriff des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinejads auf den Vorsitzenden der Expertenversammlung Ayatollah Rafsanjani), der Wahlkampf entlang der ökonomischen Linie, die Gründe für die Popularität Ahmadinejads und die Gründe für das Ende der Unruhen thematisiert.

Die Atmosphäre vor den Wahlen ist dabei sehr gut audio-visuell dargestellt worden. Jeder, der die iranische Gesellschaft und Mentalität kennt, und der die Kulisse und Atmosphäre vor den Wahlen im Iran beobachtet hat, musste eigentlich Wissen, dass der Tag nach den Wahlen - unabhängig davon wer gewinnen wird - die größten sicherheitspolitischen Risiken für die Islamische Republik birgt. Dementsprechend prognostizierte einer der Autoren dieser Zeilen einen Tag vor den Wahlen, dass am Tag nach den Wahlen Massenproteste von Ahmadinejads Anhängern bzw. von Mussawis Anhängern bevorstehen (je nach dem wer verliert). Dass niemand von den westlichen Iran-Experten bis heute die wahren Ursachen der Unruhen  erkannt hat, unterstreicht ihre völlige Ahnungslosigkeit  von den inner-iranischen Verhältnissen, die wiederum die derzeitige Orientierungslosigkeit der westlichen Politik verursacht!

Dabei muss man wissen, dass Verschwörungstheorien im Orient weit verbreitet sind. Es kommt nicht selten vor, dass ein Kandidat  gleich nach den Wahlen Anschuldigungen wegen Wahlfälschung  erhebt.  Schon zuvor wurden Gerüchte  über eine angebliche Fälschung gestreut, die dann schließlich von den Oppositionsführern aufgegriffen wurden.  Manche Oppositionsführer kündigten an, dass  es  sich  nur um eine Fälschung handeln könne, wenn ein anderer Sieger als sie ermittelt würde. Hier beginnt es problematisch zu werden und das ist der Anfang vom diktatorischen Denken: man glaubt zu wissen, was das gesamte Volk will, ohne aber selbst beim Volk zu sein.

Gut dokumentiert sind  Mussawis widersprüchliche Äußerungen  bei seiner Pressekonferenz am Wahlabend vor in-und ausländischen Korrespondenten.  Einerseits behauptete  er, dass er nach den Informationen seiner Repräsentanten in allen Teilen des Landes  der klare Sieger mit großem Vorsprung wäre. Im nächsten Satz  sagte er jedoch, dass die meisten seiner Repräsentanten gar keinen Zugang zu den Wahllokalen gehabt hätten. Im Iran wusste man zwar, dass die nächsten Tage unruhig werden - deshalb gab es eine allgemeine Mobilisierung der Polizei. Man hielt es jedoch für unmöglich, dass der ehemalige Premierminister (unter dem damaligen Präsidenten und jetzigen Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei)  Mir Hossein Mussawi wochenlang weiter Öl ins Feuer gießen würde (von Karoubi mit seiner kleinen Anhängerschaft war es dagegen zu erwarten, denn er stellte auch abwegig die Wahlen von 2005 in Frage).

Gut dokumentiert ist auch  ein strategischer Fehler der iranischen Behörden. Indem die westlichen Journalisten aus Argwohn an ihrer Arbeit gehindert wurden, hat man den Gerüchten Tür und Tor geöffnet, vor allem  über das Internet. Exil-Iraner nutzten die Gelegenheit und durften zudem westlichen Medien als unabhängige Beobachter der Szene  Rede und Antwort stehen.

Trotz allen Lobes hat die Dokumentation sicherlich auch mehrere Schwachstellen. Zum Beispiel geht sie  zwar darauf ein, dass der Präsident bei seiner Siegesrede unnötigerweise die Opposition  provoziert hat,  sie  geht jedoch nicht darauf ein, dass vereinzelte Mitglieder des Wächterrates (nicht die Mehrheit) - der die Oberaufsicht auf die Wahlen innehatte - im Wahlkampf zum Wählen Ahmadinejads aufriefen. Ein Vorgang,  der in Rechtsstaaten ungeheuerlich ist. Allerdings verhält es sich auch in anderen  Rechtsstaaten weltweit  in der Regel so – auch in der Bundesrepublik Deutschland -, dass Mitglieder des höchsten Verfassungsgerichts parteipolitische Präferenzen haben und sogar Mitglieder von Parteien sind oder von Parteien oder dessen Vorsitzenden  für diesen Posten ernannt werden. Doch halten sie sich unbedingt aus Gründen der Neutralität aus dem parteipolitischen Alltagskampf heraus und erst recht bei Wahlen. Im Iran hat die öffentliche Parteinahme einiger Mitglieder des Wächterrates bei der Opposition für Misstrauen und Spekulationen gesorgt.

Der Hintergrund für die unbestrafte Wahlkampfhilfe ist aber auch in der schiitischen Theologie – worauf das iranische Staatssystem letztlich basiert – begründet. Neutralität und Integrität wird anders als im Westen und im westlichen Denken betrachtet.  Er gründet sich auf eine Begebenheit des ersten Imams der Schiiten, Ali ibn Abu Talib. Einst klagte zu Unrecht ein Untertan den Kalifen Ali an, sein Schwert gestohlen zu haben. Als er genügend Zeugen vorweisen konnte, gab ihm Ali sein Schwert. Das beeindruckte den Mann dermaßen, dass er sofort zugab, dass er und seine Zeugen  gelogen hatten und er gab das Schwert an den Kalifen zurück. Da die Mitglieder des Wächterrates alle ´Adil (Gerecht, Tugendhaft) sein müssen (und so betrachtet werden), müssen ihre offene Parteinahmen letztendlich bei der Wahrheitsfindung nicht im Widerspruch zu ihrer Urteilskraft stehen, da ihre ´Adilat hierbei sie zu strikter Neutralität zwingt (so die Wahrnehmung). Nichtsdestotrotz wurde nach den Wahlen das Wahlgesetz vom Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei reformiert, u. a. ist es nicht mehr gestattet, dass Mitglieder des Wächterrates auch Regierungsämter ausüben dürfen (was hier bei einem Mitglied vorlag).

Zum Schluss endet die Dokumentation mit der berechtigten Frage, wann der Westen endlich die politische Komplexität des Irans verstehen würde. Dieser Frage können wir uns nur anschließen.


Homayoun H.25-06-10

Was den Iran betrifft, sind meiner Meinung nach Heute Alle die sich dazu äußern Orientierungslos. Nicht nur die westlichen Medien und der Westen, sondern auch die iranische Regierung und ihre Medien.

Ich hatte Moussavi gewählt. Und noch bis vor kurzem habe ich ihn und die sogenannte Grüne Bewegung unterstützt. Nach sehr vielen Tagen intensiven Nachdenkens, der Untersuchung aller Geschehnisse und aller mir zur Verfügung stehenden Videos und Informationen und schließlich einigen Stunden der Selbstreflektion, bin ich Heute Jemand der nicht mehr weiss was eigentlich im Iran passiert ist und was die Grüne Bewegung mittlerweile eigentlich geworden ist oder sogar rückblickend
betrachtet, war.

Deshalb bin ich Heute ein schwarzer Iraner, der sich zurückgezogen hat und einfach nur noch um sein Land trauert. Ich bin weder bunt noch grün.

Es hat sich vieles verändert.

Ich kann mit Gewissheit sagen dass viel Seltsames im Iran passiert ist, wofür weder die iranische Regierung bislang eine Antwort hat, noch Moussavi, noch der Westen noch sonst irgend Jemand.

Insbesondere der Tod einiger Menschen wie den vom Enkel Moussavi's bzw. Neda Agha Soltan's Tod sind Rätsel geblieben und werden es höchstwahrscheinlich auch bleiben.

Die Anhänger aller Kandidaten haben keine Ahnung wer eigentlich dahinter steckt. Sie unterliegen allerdings meist der Propaganda der jeweiligen Seite. Viele Grüne behaupten die iranische Regierung bzw. Basij hätten sie umgebracht (was für mich persönlich keinerlei Sinn ergibt), und die Anhänger von Ahmadinejad behaupten, "der Westen" steckt dahinter. Mal ist es die USA, mal Israel, mal die MKO, mal BBC, mal die Briten. Das Alles zeigt mir dass auch die iranische Regierung und ihre Anhänger im Dunkeln tappen.

Meine persönliche Meinung diesbezüglich tendiert mittlerweile allerdings in Richtung der Version der iranischen Regierung, wobei ich ihre Ahnungslosigkeit, wer denn jetzt genau dafür in Frage kommt, dann auch teilen muss.

Alles Andere ergibt einfach keinen logischen Sinn. Ich kann nicht einfach Tatsachen ignorieren, und eine gewisse Position einnehmen, nur weil mein Kandidat verloren hat (ob nun gefälscht oder nicht gefälscht interessiert mich mittlerweile auch nicht mehr). Der gesunde Menschenverstand und nicht zuletzt mein Gewissen erlauben mir diese Position nicht. Und ich werde mich mit Sicherheit nicht mehr zum Instrument dieser bisher unbekannten Macht machen.

Ich hoffe nur, dass sich die Iraner alle versöhnen und ihren Weg finden werden.

Homayoun

Iraner25-06-10

Homayoun, das hast du sehr schön gesagt.
Du sprachst aus meiner Seele heraus.

Markus06-07-10

Dass der Iran ein komplexes Land ist, ist unbestreitbar. Es nützt jedoch nichts die Augen zu verschließen und so zu tun als würde es keine Probleme geben. Dadurch werden keine Lösungen gefunden. Das Staatssystem im Iran scheint zu wackeln, denn das Vertrauen in die Arbeit der Regierung und seiner Medien ist verschwunden. Die Menschen sind wieder verunsichert und machen sich Sorgen um die Zukunft. Die Streichung der Subventionen wird vielen Iraner das Leben zusätzlich erschweren und die durch die Sanktionen fehlenden Investitionen im Iran werden das Problem der Arbeitslosigkeit weiter verstärken. Die Führung im Iran ist in der Bringschuld, denn sie verweigert seiner Bevölkerung den freien Meinungsaustausch und vertuscht die Probleme durch die eigene Propaganda. Während die Bevölkerung in den Glauben gelassen wird dass alles ist wie gehabt, rollt auf Iran eine große Kriese zu. Die Menschen lesen in der Zeitung dass alles unter Kontrolle ist, sehen werden sie auf den Straßen etwas anderes. Die Enttäuschungen verursacht durch Falschinformationen wird wieder zur Aufruhr führen, wenn die Führung nicht einlenkt und für freien Austausch der Meinung sorgt. Es ist jetzt Ruhe und vorausschauendes Handeln gefragt, aber wie ohne die Gegenwart zu kennen? Vielleicht sollten wir mit dieser Frage beginnen.

SA06-07-10

Wenn man Feststellungen betreiben will müssen Sie anhand von Fakten belegbar sein. Fakt ist, dass Ahmadinejad 11 Millionen Stimmen mehr erhielt. Und Fakt ist auch, dass viele Mousavi-Wähler enttäuscht worden sind. Die Umfrage von dem US-amerikanischen WPO besagt, dass 80 % der Iraner Ahmadinejad als den legitimen Präsidenten betrachten. Ich weiß nicht, weshalb man nun unbedingt seit Monaten nun ungeachtet aller verifizierbaren Faktenlage von einem wackeligen Regime spricht? Wer soll das Regime zum Wackeln bringen in Anbetracht dieser Zahlen?

Die Bezeichnung Subventionskürzung ist irreführend, denn die gestrichenen Subventionen werden an die Unterschicht in Bar ausgezahlt. So gesehen handelt es sich eher um eine Distribution der Subventionen.

Die Sanktionen schaden der iranischen Wirtschaft zweifellos, aber alle Zahlen der internationalen Wirtschaftsinstitute sagen den Iran Prosperität voraus. The Economist Intelligence Unit prognostiziert sogar die Verdoppelung des iranischen BIPs innerhalb von fünf Jahren.

Markus06-07-10

Im Iran geht es lange nicht mehr um die Wahl. Vielmehr geht es um die überzogene Reaktion eines angeblich demokratischen Staates, gegenüber einer großen Masse ihre Bevölkerung. Es geht darum, dass als die Menschen auf den Straßen und Zuhause nur noch ein Thema hatten, ihnen der Mund verboten wurde. Darum dass Menschen eingesperrt werden, weil sie reden wollen (sei es durch einen Blog, durch einen Film, oder durch ein Buch). Fakt ist, dass die Medien im Iran starker Zensur unterstehen. Fakt ist auch, dass Kritiker bedroht und verfolgt werden. Deswegen sind im Iran auch alle Parteien so zerstritten, weil niemand die wirklichen Probleme ansprechen darf. Von einer Regierung die Wackelt spricht man (zumindest in Demokratien), wenn es der Regierung kaum noch gelingt mehrheitsfähige Beschlüsse zu treffen. Das ist auch gerade im Iran zu beobachten.

SA06-07-10

Nach den Unruhen sind sicherlich die Bürgerrechte eingeschränkt worden. Man muss auch hier Bedenken, dass das Ausland, allen voran der Westen, keine rühmliche Rolle gespielt hat.

Im Iran ist die Gewaltenteilung fortgeschrittener als in Deutschland. Die Regierung beschließt keine Gesetze, sondern das Parlament. Dass das Parlament, das völlig unabhängig von der Regierung ist, bestimmte Gesetzesvorlagen der Regierung nicht folgt ist nur natürlich und kann als ein Ausdruck von gewissen Pluralismus gelten und nicht eines bröckelnden Regimes.

Iraner06-07-10

Woher wissen Sie, dass es nicht mehr um die Wahl geht? Hallo??? Die Menschen waren auf der Straße wegen der Wahlfälschung, sie haben Kopf und Kragen riskiert. Und jetzt fühlen sie sich ver*rscht, weil Musavi doch Unrecht hatte. Wie würden sie sich danach fühlen? Yeah happy, I love democracy? What a sh*t!

SA06-07-10

@Iraner
Die Frage der Wahlfälschung nimmt eine entscheidende Rolle in Einordnung der Verhältnisse. Der stets gepflegte Satz "es geht schon lange nicht mehr um die Wahlfälschung" will genau von dieser Problematik ablenken. Aber die Menschen wissen weshalb sie auf der Straße waren, sicherlich nicht um ihren Willen der Mehrheit aufzuzwingen. Als es ihnen bewusst wurde haben sie ihren Rücken mit größter Enttäuschung von Musavi gekehrt.

Mehr hier: http://www.irananders.de/mediathek/news/article/115.html

Markus06-07-10

Was bedeutet eine Wahlfälschung gegenüber von staatlicher Brutalität? Meinen sie, dass die Menschen die Demonstriert haben jetzt noch an irgendwelche freien Wahlen glauben können? Nachdem sie verfolgt, geschlagen und verhaftet worden. Nein, über die Wahl braucht doch keiner mehr reden. Mit seiner Brutalität hat diese System gezeigt was sie von anders denkende hält. und ja es stimmt. Die Iraner fühlen sich sicher betrogen, weil Mussavi Unrecht hatte. Vielleicht durch seine falsche Vorstellungen von dem System in den er lebt, vielleicht durch Leichtsinn, hat er für sein Volk das eingefordert was für viele Völker selbstverständlich ist. Das Recht anderer Meinung zu sein. Doch statt den Einspruch des Volkes Folge zu leisten und Neuwahlen zu veranlassen, hat das Regime im Iran es vorgezogen seinen Machtanspruch über den willen einer großen Masse der Bevölkerung zu stellen und seinen Kritikern den Mund zu verbieten.

SA06-07-10

@Markus
Lassen Sie sich nicht provozieren.

Die Menschen hielten unbeschadet während des Wahlkampfes Plakate gegen den amtierenden Präsidenten hoch. Sie bezeichneten ihn unbeschadet in der Öffentlichkeit als Lügner und sangen Lieder gegen ihn. Der amtierende Präsident musste sich sogar dreimal in Fernsehduellen stellen. Wenn er fälschen wollte, wäre das alles nicht nötig gewesen. Wenn man kein Recht auf freie Meinung hätte, wäre das alles nicht passiert. Nein, so einfach ist das nicht. Die Grüne Bewegung hat der Demokratisierung geschadet, in dem sie im Namen der Demokratie gegen die Demokratie marschierten und den Staat argwöhnisch, misstrauisch und für eine kurze Zeit verschlossen hat.

Fernsehduellen gab es übrigens im glorreichen Königreich Großbritannien mit seiner langen Demokratietradition erst in diesem Jahr.

Neuwahlen kann man nur einberufen, wenn es dazu einen Anlass gibt, die Mousavi nicht erbrachte. Eine Neuwahl wäre ein Verrat an 11 Millionen Menschen. Das sind Fakten, alles andere sind Wunschvorstellungen.

Was die Brutalität des Staates angeht hier:

- http://www.irananders.de/fileadmin/pdfs/Die_gescheiterte_Gruene_Bewegung.pdf

- http://www.irananders.de/mediathek/news/article/115.html

Markus06-07-10

Warum fürchtet die "große Mehrheit" die "kleine Oppositionsbewegung" so sehr, dass sie alles erdenkliche tut um sie auszuschalten? Wenn es wirklich nur wenige sind warum werden so viele Vorkehrung getroffen (Basij-Milizen werden mobilisiert, Gesetze verschärft, Medien verboten usw.)? Wovor fürchtet sich die islamische Republik? und warum tut sie das so sehr, dass sie bereit ist die demokratische Maske fallen zu lassen und mit staatlich organisierter Gewalt gegen das eigene Volk vorzugehen? Ich gebe Ihnen Recht SA. Der Demokratie im Iran hat Mussavi auf kurzer Sicht keinen Gefallen getan. Doch er hat sicherlich vielen Iraner die dachten in einer Demokratie zu leben, bewiesen dass es nicht so ist und er hat auch vielen Menschen, die sich eine richtige Demokratie wünschen, gezeigt dass sie nicht alleine sind. Manchmal muss man etwas zerstören( z.B. die Glocke unter der viele Menschen im Iran leben müssen) um etwas besseres zu schaffen. Auf langer Sicht gesehen könnte er für die Demokratie im Iran mehr getan haben (ob Absicht oder nicht) als wir uns das im Moment vorstellen können oder wollen.

SA07-07-10

- Die Reformer sind nicht ausgeschaltet, sie sitzen im Parlament.
- Basij Milizen wurden nur anfänglich eingesetzt, später aber nicht mehr, weil sie als Bürgerwehr nicht die gleiche Disziplin vorwiesen wie die ausgebildeten Polizisten.
- Es wurden auch konservative Blätter verboten. Das Ziel des Regimes war Stabilität und Ruhe wieder herzustellen, denn die Ursachen der Unruhen waren eine maßlose Polarisierung innerhalb der Elite und der Wählerschaften. In diesem Zusammenhang wurden sogar die Beerdigungszeremonien der verstorbenen sechs Basij-Mitglieder auch verboten. Schon zu Beginn wurde auch eine Anti-Mousavi Demo in Qum verboten.
- Es gibt keine Gesetze die in den letzten Jahr in diesem Zusammenhang verschärft worden wäre.

Echter Iraner18-03-11

Es wundert mich wie die bis Zähne bewaffneten Basijis verletzt werden konnten. Das unverschämte Mullah-Regime hat bis jetzt nur Unrecht getan und weiter Nichts. Ich war letztes Jahr in Teheran und wurde während der friedlicher Demonstration verhaftet. Ich habe selbst gesehen wie brutal diese wild gewordene Basijis auf die friedlichen Demonstarnten zugeschlagen haben. Diese Seite wird natürlich in einer Deckmantel von Mullahs unterstützt und deswegen wird diese Meldung einige Minuten überleben. Denek ich...





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