Schlüsseldokumente
- US-Studie: Mehrheit der Iraner für die Islamische Republik
- Interview mit dem ehemaligen deutschen Botschafter Bernd Erbel über Iran
- Geopolitische Lage im Nahen Osten erfordert einen Schwenk in Richtung Iran
- Energieabhängigkeit von Russland: Iran-Sanktionen rächen sich
- Religiöses Oberhaupt und Kosmopolit mit gesellschaftlicher Weitsicht: Wer ist Ayatollah Khamenei?
- Die Syrien-Krise, die Achse des Widerstands und das politische System Irans
- Zehn Wege, um Irans Handlungslogik zu verstehen
- Wie demokratisch ist die Präsidentschaftswahl in Iran?
- Iran als Schutzmacht der Christen im Nahen Osten?
- Befindet sich Iran auf dem Weg der Unabhängigkeit vom Öl?
- 20 Gründe: Warum Iran keine Atombombe will
- Staatsordnung Islamische Republik in Iran: Zwischen Prinzipialismus und Flexibilität
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Amtszeit von sechs Mitgliedern des Wächterrates enden in Juli
Der 83-jährige Vorsitzender des Wächterrates Ahmad Jannati wird wahrscheinlich in Juli aus dem Amt scheiden.
Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehrnews endet in Juli die Amtszeit von sechs Mitgliedern des Wächterrates, darunter auch die des Vorsitzendens Ayatollah Ahmad Jannati. Es wird erwartet, dass der ehemalige Chef der Judikative Ayatollah Shahroudi seine Stelle einnimmt.
Der Wächterrat besteht aus sechs religiösen und weltlichen Juristen. Die sechs religiösen Juristen ernennt das Staatsoberhaupt direkt und die sechs weltlichen Juristen müssen in Konsens durch das Parlament und den Chef der Judikative ernannt werden. Eine Wiederwahl ist stets möglich.
Der Wächterrat ist das Verfassungsgericht im Iran. Er interpretiert die Verfassung und kann verfassungswidrige Gesetze annullieren. Nach einem neuerlichen Beschluss des Staatsoberhauptes Ayatollah Ali Khamenei dürfen die Mitglieder des Wächterrates keinen anderen staatlichen Posten einnehmen.
Schlüsseldokumente
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